CBD legal in Deutschland – Worauf ist zu achten?

CBD ist ein Wirkstoff der Hanfpflanze. Und Hanf ist bekanntlich keine legale Substanz. Wie kann es also sein, dass die CBD-Produkte derzeit überall verkauft werden? Um dies zu verstehen, musst Du Dich genauer mit dem Thema befassen – denn die Rechtslage ist aktuell durchaus ein wenig kompliziert. Denn ob CBD legal ist oder ob nicht, das hängt von jeder Menge Faktoren ab. Wir haben uns die aktuellen Gegebenheiten einmal genauer angeschaut und das Rechtskauderwelsch für Dich auf den Punkt gebracht.

CBD legal in Deutschland kaufen? So einfach ist es nicht!

Das Cannabidiol ist seit geraumer Zeit Gegenstand der politischen Diskussion. Denn noch hat man sich in Deutschland nicht dazu durchringen können, eine einheitliche Regelung zu finden. Immer wieder kommt es zu neuen Gesetzesvorlagen und Anpassungen. Wir haben die wichtigsten Eckpunkte der politischen Entwicklung zur Legalität von CBD zusammengetragen:

September 2016

Dem Bundestag wurde ein Entwurf für die Anpassung der Arzneimittelverschreibungsverordnung vorgelegt. Dieser hatte den Wirkstoff Cannabidiol konkret zum Gegenstand. Die vorgesehenen Änderungen des Beschlusses sind hier nachzulesen: 15. AMVVÄndV.

Im Rahmen der Bundesratssitzung vom 23.09.2016 wurde der Entwurf angenommen. Seine Änderungen traten offiziell am 01.10.2016 in Kraft.

Oktober 2016

Mit Inkrafttreten des Bundestags-Beschlusses kam eine gesetzliche Verschreibungspflicht für den Wirkstoff CBD zum Tragen. Eine nicht näher definierte Übergangpflicht erlaubte den freien Verkauf von entsprechenden Produkten ohne Strafverfolgung.

Bereits zwei Wochen später kam es zu ersten Anfechtungen der Vorlage und zu einer Reihe von möglichen Schlupflöchern, die den Verkauf der CBD-Produkte weiterhin ermöglichten.

In der Arzneimittelverschreibungsverordnung sind Vitalstoffe wie Zink oder Vitamin C aufgeführt. Diese sind in Form eines Arzneimittels rezeptpflichtig. Allerdings sind sie als Nahrungsergänzungsmittel frei verkäuflich. Entsprechend wird CBD bis heute als Nahrungsergänzungsmittel beworben.

Dieses gesetzliche Schlupfloch hat auch aktuell noch Bestand. Ein Grund dafür ist, dass es bisher noch kein spezifischer Fall an den Gerichtshof geschafft hat. Denn erst, wenn ein rechtskräftiges Urteil auf Grundlage der bestehenden Gesetzeslage gefällt ist, kann hier eine Referenz gezogen werden. Bis dahin wegen wir uns leider in einer undefinierten rechtlichen Grauzone.

Fällt CBD unter das Betäubungsmittelgesetz?

Haschkonsum ist in Deutschland seit Jahrzehnten illegal. Dies liegt daran, dass einige Hanfpflanzen einen recht hohen THC-Gehalt haben. Darunter fällt zum Beispiel die weltbekannte Marihuana-Pflanze. THC ist ein psychoaktiver Wirkstoff, der eine Vielzahl von bewusstseinserweiternden Wirkungen haben kann. Bei schwerem Missbrauch ist nicht nur eine Abhängigkeit denkbar – auch bleibende psychische Störungen können verursacht werden.

Entsprechend fällt der Wirkstoff THC unter das Betäubungsmittelgesetz. In der Debatte darüber, ob man CBD in Deutschland legal kaufen kann, wurde immer wieder vorgeschlagen, den Stoff ebenfalls in diesen Gesetzesrahmen zu setzen. Dies würde die Tür dazu öffnen, harte Strafen für den Anbau, Verkauf und Konsum von CBD-Pflanzen und Produkten zu verhängen.

Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass dieser Fall eintritt. Denn CBD ist kein psychoaktiver Stoff. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die durch das Betäubungsmittelgesetz gegeben sind, machen in diesem Fall also wenig Sinn.

CBD legal kaufen – Amazon und eBay ziehen den Stecker

Bereits 2016 hat sich eBay Deutschland dazu entschieden, CBD-Produkte von der Marktplatz-Verkaufsplattform zu nehmen. Im März 2018 hat auch Amazon Deutschland sich zu diesem Schritt entschieden. Möchtest Du also CBD-Öl legal kaufen, musst Du auf spezialisierte Shops ausweichen oder beim Hersteller direkt bestellen.

Der Grund für das allgemeine Produktverbot ist in der ungeklärten Rechtslage zu vermuten. Große Anbieter wie Amazon und eBay möchten sich natürlich ungern in einem Rechtsstreit wiederfinden, der leicht mehrere Hunderte seiner offiziell gelisteten Händler betreffen könnte.

Wir gehen davon aus, dass sich die Rechtslage in den kommenden Jahren in Deutschland eindeutig klären wird. Sobald der Verkauf und die Nutzung von CBD-Produkten zu 100 % legal und wasserdicht ist, werden die großen Verkaufsplattformen sich die Umsatzmöglichkeiten nicht länger entgehen lassen und die Produkte erneut zulassen.

CBD-Öl legal in Deutschland – nur in der korrekten Zusammensetzung

Du kannst in Deutschland CBD-Öl legal kaufen, wenn es den derzeitigen Bestimmungen entspricht. Es müssen dafür zwei Faktoren gegeben sein: Zum einen darf der verwendete Nutzhanf für die Herstellung der Produkte den THC-Anteil von 0,2 % nicht überschreiten.

In Deutschland wird dies über das Bundesamt für Landwirtschaft und Ernährung überwacht. Momentan sind rund 50 Hanfarten für den Anbau zugelassen.

Du kannst die zugelassenen CBD-Samen legal bestellen. Du hast aber nicht die Erlaubnis, die Samen anzubauen. Sie sind lediglich für den Verzehr geeignet. Um Nutzhanf anzubauen, ist eine Sondergenehmingung notwendig – unabhängig davon, in welcher Menge Du anbaust.

Häufig ist zu lesen, dass die 0,2 %-Regelung auch für den THC-Gehalt in CBD-Produkten zutrifft. Dies ist allerdings inkorrekt. Für die fertigen Produkte ist die zugelassene THC-Menge in Deutschland mit 0,005 % definiert. Mit anderen Worten müssen die Mittel praktisch frei von diesem psychoaktiven Wirkstoff sein.

Hanfprodukte im Ausland legal einkaufen?

Außerhalb Deutschlands sind die Gesetzesgrundlagen oft grundlegend anders. Das bekannteste Beispiel sind da wohl die Niederlande. Hier ist auch der Konsum von THC-haltigem Hanf erlaubt. Entsprechend können Produkte mit CBD legal vertrieben werden.

In der Schweiz gibt der Gesetzgeber vor, dass CBD-Produkte legal sind – bis zu einem THC-Gehalt von 1 %. In Österreich sind die Vorgaben ähnlich strikt wie in Deutschland.

Europaweit gibt es also keine einheitliche Regelung. Der EU-Rat hat Hanfsorten als legal ausgeschrieben. Diese haben alle einen extrem geringen THC-Wert. Wie die einzelnen Länder diese Vorgaben umsetzen, das kann die EU aber nicht beeinflussen. Daher lohnt sich der Blick zu diesem Legeslativ-Organ leider nicht.

Sind Produkte innerhalb eines Landes legal, erlaubt der Gesetzgeber in der Regel auch den Verkauf ins Ausland. Dies ändert aber nicht die Tatsache, dass die Waren mit Eingang nach Deutschland illegal sein können. Also unbedingt beim Kauf auf den THC-Gehalt der Produkte achten!

CBD legal kaufen – auf die Menge kommt es an

Nicht nur die konkrete Wirkstoffzusammensetzung der Waren spielt für die Legalität eine Rolle. Auch die gekaufte Menge ist ausschlaggebend. So ist es möglich, das CBD-Öl legal für den Eigengebrauch zu erwerben. Sobald Du es aber in großen Mengen bestellen möchtest, ändert sich dies. Ist die Menge ausreichend groß, um für den Weiterverkauf gedacht zu sein, kannst Du strafrechtlich verfolgt werden.

Es ist Dir übrigens auch erlaubt, die Produkte mit Dir zu führen. Solltest Du also in eine Polizeikontrolle geraten, und Deine Flasche mit CBD-Liquid wird gefunden, musst Du nichts befürchten.

Die ausländischen Produkte mit THC können auch in einem Drogentest für Ärger sorgen. Denn selbst kleine Mengen können diesen positiv für Haschkonsum ausfallen lassen.

Hanfwirkstoffe im Drogentest

Nicht nur der Besitz, sondern auch die Einnahme von CBD-Produkten wird immer wieder hinterfragt. Ist es legal, mit CBD im Blut Auto zu fahren? Und ist es überhaupt möglich, ohne einen Bluttest herauszufinden, ob Du den Wirkstoff eingenommen hast?

An dieser Stelle können wir Dich beruhigen. Denn im Gegensatz zu THC wird bei einem Drogentest nicht auf CBD getestet – der Wirkstoff selber ist nicht illegal. Das Cannabidiol ist nicht psychoaktiv und hat keine Auswirkungen auf Dein Verhalten.

Fazit – Die Legalität von CBD ist noch umstritten, dennoch ist die Einnahme unbedenklich

Momentan streiten sich also die Gelehrten, wie mit dem Wirkstoff umzugehen ist. Die langjährige Kriminalisierung von Hanf ist eine enorme Hürde, die nur schwer zu überwinden scheint. Der Druck, sich mit dem Wirkstoff genauer auseinanderzusetzen, wird jedoch immer größer. Unter anderem haben die großen Pharmakonzerne die therapeutischen Möglichkeiten für sich entdeckt. Und auch Mediziner aller Bereiche sprechen sich zunehmend für eine Legalisierung des Stoffes aus.

Wir gehen davon aus, dass in den kommenden Jahren eine Vielzahl von hochwertige Studien darüber aufklären werden, wie der Wirkstoff sich auf unseren Körper auswirkt. Die zu erwartenden Ergebnisse werden wahrscheinlich sehr positiv ausfallen. Da zusätzlich auch immer mehr Verbraucher die positiven Effekte von CBD für sich nutzen möchten, muss die Politik früher oder später umdenken.

Bis dahin ist es möglich, CBD legal zu kaufen, wenn es als Nahrungsergänzungsmittel ausgeschrieben ist und keine Heilversprechen macht.

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